KÜNSTLICHE INTELLIGENZ UND DER BRÜSSELER EFFEKT

Eine der derzeit wichtigsten Maßnahmen der AEPL ist die Anerkennung unserer Arbeitsgruppe «Künstliche Intelligenz» unter der Leitung unseres Freundes Joël De Decker, die von der Europäischen Kommission akkreditiert, konsultiert und in die Ausarbeitung eines Gesetzesvorschlags zur Rolle der Ethik beim Einsatz künstlicher Intelligenz einbezogen wurde. Dabei handelt es sich um eine Gesetzgebung, die uns vor dem Missbrauch der KI schützen soll. Diese erlebt derzeit einen regelrechten Boom. Sie wird von den größten Suchmaschinenanbietern genutzt: Amazon, Apple, Facebook, IBM und Microsoft auf amerikanischer Seite sowie Baidu auf chinesischer Seite. Man muss wissen, dass diese sehr bald – also unter Einbeziehung des Beitrags unserer Arbeitsgruppe zur europäischen Gesetzgebung – den neuen Vorschriften unterliegen werden, sobald diese in Kraft treten. Diese Gesetzgebung wird Teil des sogenannten «Brüssel-Effekts» sein, d. h. der Art und Weise, wie die Europäische Union – auch indirekt – Einfluss auf das Weltgeschehen nimmt und sich gleichzeitig selbst regiert.

Es handelt sich um eine Art „Soft Power“, die der europäischen Bevölkerung weitgehend unbekannt ist – eine diskrete, aber sehr reale, beispiellose und zutiefst unterschätzte globale Macht, die die EU als weltweit größter Markt durch ihre Rechtsnormen ausübt. Diese normative Macht ist einer der wesentlichen (und friedlichen) Hebel dieses Einflusses, der nicht nur in Europa ansässige Unternehmen betrifft, sondern auch für Unternehmen aus Drittländern gilt, also auch für amerikanische und chinesische Unternehmen. Ein besseres Verständnis dieses Mechanismus erklärt, warum die EU derzeit die einzige Rechtsordnung ist, die in einer Reihe von Rechtsbereichen einseitigen Einfluss ausüben kann – von der Kartellgesetzgebung und dem Datenschutz bis hin zu Gesundheits- und Umweltvorschriften. Sobald die europäischen Rechtsvorschriften zur KI verabschiedet sind, werden sie in die oben genannte Liste aufgenommen.

Es handelt sich hierbei um einen wenig beachteten Bestandteil der europäischen Außenpolitik, was zur Folge hat, dass Märkte, Drittstaaten und internationale Institutionen kaum etwas tun können, um den globalen Regulierungs Einfluss Europas einzuschränken*
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*Es war eine Finnin, Frau Anu Bradford, die in Brüssel arbeitete und heute Professorin an der Columbia Law School in New York ist, die ihre Theorie der globalen Macht der Europäischen Union in einem Buch mit dem Titel "The Brussels Effect" entwickelte, das 2012 erschien.

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